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Management 16.06.2017 06:59

Nationalrat verlangt Stopp bei Landschaftsqualitätsprojekten

Der Nationalrat hat heute gegen den Willen des Bundesrates eine Motion gutgeheissen, die einen Stopp bei den Landschaftsqualitätsprojekten fordert.

Nationalrat Hansjörg Knecht (SVP/AG) verlangt in einer Motion, dass der Bund die Landschaftsqualitätsprojekte stoppt und mit dem entsprechenden Geld die produzierende Landwirtschaft unterstützt. Die Landschaftsqualitätsprojekte gingen in eine völlig falsche Richtung, begründet Knecht seinen Vorstoss. «So zeigen Beispiele aus solchen Landschaftsqualitätsprojekten, dass ein Bauer einen Beitrag von 100 Franken pro Jahr erhält, wenn er beispielsweise 5 bis 20 Hühner, Enten oder Gänse hat, die auf dem Hof frei herumlaufen können. Oder dass er weitere 100 Franken erhält, wenn er keinen benzinbetriebenen Laubbläser verwendet», heisst es in der Motion. Solche Beiträge würden die Glaubwürdigkeit der Landwirtschaft unterwandern, argumentiert Knecht.

Der Nationalrat hat heute mit 93 zu 89 Stimmen bei 3 Enthaltungen der Motion zugestimmt – gegen den Willen des Bundesrates. Die Massnahmen im Bereich Landschaftsqualität würden die Produktion nicht beeinträchtigen. Erste Auswertungen zeigten, dass mit der Agrarpolitik 2014-2017 das Produktionsniveau gehalten werden konnte, so der Bundesrat. Dieser will in einem nächsten Schritt die Wirksamkeit der Landschaftsqualitätsprojekte untersuchen. Die Resultate sollen dazu dienen, um dieses Instrument ab 2022 weiterzuentwickeln. Vor diesem Zeitpunkt beabsichtigt der Bundesrat keine Anpassungen der gesetzlichen Bestimmungen.

Beiträge für die Landschaftsqualität wurden mit der Agrarpolitik 2014/17 eingeführt. Bis 2017 wurden flächendeckend über die ganze Schweiz 137 Projekte erarbeitet. Die Landschaftsqualitätsbeiträge machen insgesamt lediglich 1 Prozent der für die Landwirtschaft zur Verfügung stehenden Mittel aus.

Die Motion geht nun in den Ständerat.

Quelle: LID
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  •  Redaktion [RED]

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