Bundesgerichtsurteil

Bundesgericht in Lausanne

Gewerbeeigenschaft

Mit nur einer Hektare Chicorée-Anbaufläche erreiche ein Betrieb die erforderliche Gewerbeschwelle von 1,0 Standardarbeitskräften nicht.

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Bundesgericht

David gegen Goliath im Weinbau

Die Firma B AG ist ein Familienunternehmen, welches ausschliesslich Weine einer bestimmten Herkunft anbietet und jährlich zwischen 20 000 und 30 000 Flaschen produziert. Sie vertreibt ihre Weine hauptsächlich in ihrem Degustationskeller an Privatkunden aus der Westschweiz. Ende 2016 liess sie die Marke «Cantique», welche sie in Verbindung mit einer Rot-wein-Assemblage verwendet, beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum eintragen. Gegen diese Eintragung erhob das Unternehmen A, ein Weinunternehmen von internationaler Grösse und Bedeutung, Widerspruch.

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