
Gewerbeeigenschaft
Mit nur einer Hektare Chicorée-Anbaufläche erreiche ein Betrieb die erforderliche Gewerbeschwelle von 1,0 Standardarbeitskräften nicht.
Mit nur einer Hektare Chicorée-Anbaufläche erreiche ein Betrieb die erforderliche Gewerbeschwelle von 1,0 Standardarbeitskräften nicht.
Die Firma B AG ist ein Familienunternehmen, welches ausschliesslich Weine einer bestimmten Herkunft anbietet und jährlich zwischen 20 000 und 30 000 Flaschen produziert. Sie vertreibt ihre Weine hauptsächlich in ihrem Degustationskeller an Privatkunden aus der Westschweiz. Ende 2016 liess sie die Marke «Cantique», welche sie in Verbindung mit einer Rot-wein-Assemblage verwendet, beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum eintragen. Gegen diese Eintragung erhob das Unternehmen A, ein Weinunternehmen von internationaler Grösse und Bedeutung, Widerspruch.
Gemäss bäuerlichem Bodenrecht sind landwirtschaftliche Grundstücke nicht zum Ertragswert, sondern zum Verkehrswert zu bewerten.
Der Verkauf des Viehs zweier Vertragspartner setzt das Bundesgericht gleich mit einem Austritt aus der Betriebsgemeinschaft.
Für die Berechnung einer Rente gilt nicht nur das Einkommen aus einem Angestelltenverhältnis.
Beim Erwerb landwirtschaftlicher Grundstücke bestand der Verdacht, dass bei dem Handel nicht alles mit rechten Dingen zuging.
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